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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs: 22 - Seite 1 von 3

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 18.04.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

18.04.2024 - BUV/2024/003 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Sachstandsberichte des Magistrats

TOP 02 A:Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht

TOP 02 B:Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht

TOP 02 C:Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht

TOP 02 D:Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen

TOP 02 E:Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht

TOP 03:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 03 A:Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg

TOP 03 B:Attraktivitätskonzept für Spangenberg

TOP 03 C:Gasversorgungszweckverband Schwalm-Eder; Auflösung

TOP 03 D:Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 für das Grundstück "In der Schloßdelle 8", Kernstadt Beratung und Beschlussfassung
a) Erneute Abwägung der im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

TOP 04:Straßenschäden Kl. 4 und 5; Aufstellung lt. Stavo-Beschluss

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.03.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

14.03.2024 - Stavo/2024/003 - Stadtverordnetenversammlung

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Bericht aus dem Magistrat

TOP 03:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 04:Radweg Bergheim – Dörnbach; Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils

TOP 05:Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg

TOP 06:Neuwahl Ortsgerichtsmitglieder

TOP 07:Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung

TOP 08:Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters

TOP 09:Anträge an die Stadtverordnetenversammlung

TOP 10:Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 29.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

29.02.2024 - HaFi/2024/002 - Haupt- und Finanzausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 02 A:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 02 B:Radweg Bergheim - Dörnbach; Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils

TOP 02 C:Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg

TOP 02 D:Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung

TOP 02 E:Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 29.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

29.02.2024 - BUV/2024/002 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Sachstandsberichte des Magistrats

TOP 02 A:Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht

TOP 02 B:Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht

TOP 02 C:Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht

TOP 02 D:Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen

TOP 02 E:Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht

TOP 03:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 03 A:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 03 B:Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg

TOP 03 C:Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung

TOP 03 D:Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters

TOP 04:Verkehrssituation B487

Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 06.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

06.02.2024 - Stavo/2024/001 - Stadtverordnetenversammlung

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 01 A:Einwendungen zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spangenberg am Donnerstag, 14. Dezember 2023

TOP 02:Bericht aus dem Magistrat

TOP 03:7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

TOP 04:5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil

TOP 05:Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO

TOP 06:Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO

TOP 07:Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse vom 20. Juli 2023, 2. November 2023 und 14. Dezember 2023

TOP 08:Anträge an die Stadtverordnetenversammlung

TOP 08 A:Antrag der CDU-Fraktion vom 22.1.2024 wegen Zuwegung Rathaus-Toiletten

TOP 09:Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

TOP 09 A:Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum geplanten Windenergiepark in Spangenberg

TOP 09 B:Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum Bauhofmanagement und KLR

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

01.02.2024 - HaFi/2024/001 - Haupt- und Finanzausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 02 A:7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

TOP 02 B:5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil

TOP 02 C:Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO

TOP 02 D:Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

01.02.2024 - BUV/2024/001 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Sachstandsberichte des Magistrats

TOP 02 A:Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht

TOP 02 B:Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht

TOP 02 C:Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht

TOP 02 D:Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen

TOP 02 E:Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht

TOP 03:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 03 A:7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

TOP 03 B:5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil

TOP 04:Verkehrsbelastung B487

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.12.2023
14.12.2023 - Stavo/2023/007 - Stadtverordnetenversammlung

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Bericht aus dem Magistrat

TOP 03:Einziehung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Metzebach

TOP 04:Ehrung Volker Jakob zum Ehrenortsvorsteher

TOP 05:TAG Melsunger Land; Änderung der Geschäftsform

TOP 06:TAG Melsunger Land; Errichtung eines Fernwanderweges

TOP 07:EAM EnergiewendePartner GmbH; Beitritt der Stadt Spangenberg

TOP 08:Finanzbericht der Liebenbachstadt Spangenberg; 2. Halbjahr 2023

TOP 09:Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Spangenberg für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen gemäß § 97 HGO

TOP 10:Stadtgespräch; Weiterführung der Bürgerzeitung

TOP 11:Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO

TOP 12:Einbringung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 einschließlich Bekanntgabe der Ergebnis- und Finanzplanung gemäß § 101 HGO

TOP 13:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 14:Konzept Elbersdorf; Dorfentwicklung 22 plus

TOP 15:Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg

TOP 16:Anträge an die Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 A:Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023 zur Prüfung und Instandsetzung von Hydranten

TOP 17:Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 30.11.2023
30.11.2023 - HaFi/2023/007 - Haupt- und Finanzausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 02 A:Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Spangenberg für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen gemäß § 97 HGO

TOP 02 B:Stadtgespräch; Weiterführung der Bürgerzeitung

TOP 02 C:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 02 D:Konzept Elbersdorf; Dorfentwicklung 22 plus

TOP 02 E:Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 30.11.2023
30.11.2023 - BUV/2023/006 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

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TOP 01:Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Sachstandsberichte des Magistrats

TOP 02 A:Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht

TOP 02 B:Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht

TOP 02 C:Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht

TOP 02 D:Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen

TOP 02 E:Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht

TOP 03:Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 03 A:Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe

TOP 03 B:Konzept Elbersdorf; Dorfentwicklung 22 plus

TOP 03 C:Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg

TOP 04:Bericht aus dem Arbeitskreis Radverkehr

TOP 05:Ortstermin Kapellenmüllerweg/Blaubach

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Tel.: 05663 5090-0
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