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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Stadt Spangenberg)
Sitzungsnummer:
Stavo/2024/001
Sitzungstermin:
Dienstag, 6. Februar 2024
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
20:50 Uhr
Sitzungsort:
Tagungsort: Burgsitzschule Spangenberg, Mensa, Unterhain 1, 34286 Spangenberg

Niederschrift vom 06.02.2024
Stadtverordnetenversammlung (Stadt Spangenberg)

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

TAGESORDNUNG:


Stand vom: 08.02.2024 14:00
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 01 A: Einwendungen zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spangenberg am Donnerstag, 14. Dezember 2023
TOP 02: Bericht aus dem Magistrat
TOP 03: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 04: 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil
TOP 05: Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO
TOP 06: Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO
TOP 07: Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse vom 20. Juli 2023, 2. November 2023 und 14. Dezember 2023
TOP 08: Anträge an die Stadtverordnetenversammlung
TOP 08 A: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.1.2024 wegen Zuwegung Rathaus-Toiletten
TOP 09: Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
TOP 09 A: Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum geplanten Windenergiepark in Spangenberg
TOP 09 B: Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum Bauhofmanagement und KLR


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Liebenbachstadt Spangenberg
Marktplatz 1, 34286 Spangenberg
Tel.: 05663 5090-0
E-Mail: rathaus@spangenberg.de
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