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Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Spangenberg)
Sitzungsnummer:
HaFi/2024/001
Sitzungstermin:
Donnerstag, 1. Februar 2024
Sitzungsbeginn:
19:10 Uhr
Sitzungsende:
21:20 Uhr
Sitzungsort:
Ballsaal, Rathausstraße 7, 34286 Spangenberg

Niederschrift vom 01.02.2024
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Spangenberg)

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

TAGESORDNUNG:


Stand vom: 02.02.2024 13:26
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02: Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 02 A: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 02 B: 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil
TOP 02 C: Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO
TOP 02 D: Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO


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Liebenbachstadt Spangenberg
Marktplatz 1, 34286 Spangenberg
Tel.: 05663 5090-0
E-Mail: rathaus@spangenberg.de
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