Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

 

Stadtverordnetenvorsteher Beckmann stellt fest, dass zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Von 23 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung 17 Stadtverordnete anwesend, und zwar von der SPD-Fraktion 9, von der CDU-Fraktion 5 und von der FDP-Fraktion 3. Die Stadtverordnetenversammlung ist damit beschlussfähig.

 

Stadtverordnetenvorsteher Beckmann teilt mit, dass keine Einwendungen gegen die letzte Niederschrift bei ihm bzw. der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall, so dass die Niederschrift als genehmigt gilt.

 

Stadtverordnetenvorsteher Beckmann teilt mit, dass Bürgermeister Rehm die Absetzung der Tagesordnungspunkte 13 "Straßenendausbau Dörnbach; Auftragsvergabe" und 15 " Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg" beantragt hat und verliest die Begründung.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Stadtverordnetenvorsteher Beckmann darüber abstimmen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Tagesordnungspunkte 13 "Straßenendausbau Dörnbach; Auftragsvergabe" und 15 " Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg" abzusetzen.

 
Abstimmungsergebnis: