Stadtverordnetenvorsteher Beckmann verliest die Erläuterungen und teilt mit, dass der Schleppkurvennachweis zwischenzeitlich vorliegt.
Stadtverordneter Strieder berichtet in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses über die Beratung in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses und trägt die Beschlussempfehlung und das Abstimmungsergebnis für diesen Tagesordnungspunkt vor.
Stadtverordneter Salzmann berichtet in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses über die Beratung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und trägt die Beschlussempfehlung und das Abstimmungsergebnis für diesen Tagesordnungspunkt vor.
Zu a) Beratung und Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Hinweise:
Die Adressaten der Stellungnahmen werden über die Abwägung informiert.
Zu b) Satzungsbeschluss:
Die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 "Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage" in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg, Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB, in der Fassung vom November 2023 wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Satzungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
Mit der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses wird die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 "Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage" wirksam.
Die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 "Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage" nebst Begründung ist zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben.
Den beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird das Ergebnis der Abwägung und der Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 "Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage" mitgeteilt.
Zu c) Verwaltungsvereinbarung:
Die im Entwurf vorliegenden Verwaltungsvereinbarung nebst Anlagen (Schleppkurvennachweis-Alarmausfahrt) wird gebilligt und beschlossen.
Ja-Stimmen: | 16 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Anwesende Mitglieder: | 16 |