Vorsitzender Strieder verliest die Erläuterungen.
Bürgermeister Rehm gibt weitere Erläuterungen zur Planung Hospitalpark und geht auf weitere Maßnahmen wie Sitzgelegenheiten, Mountainbike-Trail, Pumptrack, Boule-Bahn und Pavillons im Altstadtgarten für das Gesamtkonzept ein.
Die Stadtverordneten Lange und Salzmann geben eine Stellungnahme ab.
Stadtverordneter Beckmann geht auf das Gesamtkonzept, die Finanzierung, z. B. Beteiligung der Kirche und die Eigenleistung ein.
Eine Frage der Stadtverordneten Gaußmann zum Konzept wird durch den Stadtverordneten Lange beantwortet.
Stadtverordneter Lange gibt als Ortsvorsteher von Spangenberg eine Stellungnahme ab und skizziert den Werdegang.
Eine Frage des Stadtverordneten Salzmann, ob das Konzept bis zur Beratung des nächsten Haushalts vorliegen könnte, wird durch den Stadtverordneten Lange bestätigt.
Vorsitzender Strieder gibt weitere Erläuterungen und geht auf die Gleichbehandlung ein.
Die anwesenden Bürger, Frau Siebert und Herr Apel, geben eine Stellungnahme ab.
Stadtverordneter Beckmann gibt eine Stellungnahme ab.
Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt Vorsitzender Strieder über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre über 10.000 € bei Inv.-Nr. I150201004 Hospitalpark.
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Anwesende Mitglieder: | 9 |