Vorsitzender Salzmann stellt fest, dass zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es bestehen keine Einwände gegen Form und Frist der Einladung.
Von 9 Ausschussmitgliedern sind zu Beginn der Sitzung 8 Stadtverordnete anwesend. Der Ausschuss ist damit beschlussfähig.
Vorsitzender Salzmann teilt mit, dass keine Einwendungen gegen die letzte Niederschrift bei ihm bzw. der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall, so dass die Niederschrift als genehmigt gilt.
Vorsitzender Salzmann teilt mit, dass die beiden Tagesordnungspunkte 02C "Straßenendausbau Dörnbach; Auftragsvergabe" und 02E "Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg" abgesetzt werden und lässt darüber abstimmen.
Eine Frage des Stadtverordneten Wicke wird durch Bürgermeister Rehm beantwortet.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die beiden Tagesordnungspunkte 02C "Straßenendausbau Dörnbach; Auftragsvergabe" und 02E "Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg" abzusetzen.
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Anwesende Mitglieder: | 8 |