Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

 

Vorsitzender Strieder stellt fest, dass zur Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es bestehen keine Einwände gegen Form und Frist der Einladung.

 

Von 9 Ausschussmitgliedern sind zu Beginn der Sitzung 9 Stadtverordnete anwesend. Der Ausschuss ist damit beschlussfähig.

 

Vorsitzender Strieder teilt mit, dass keine Einwendungen gegen die letzte Niederschrift bei ihm bzw. der Verwaltung eingegangen sind. Er fragt nach, ob noch Einwendungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall, so dass die Niederschrift als genehmigt gilt.

 

Vorsitzender Strieder teilt mit, dass die beiden Tagesordnungspunkte 03A "Straßenendausbau Dörnbach; Auftragsvergabe" und 03C "Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg" abgesetzt werden und begründet dies. Einwände hierzu gibt es keine.

 

Eine Frage des Stadtverordneten Ackermann zum Ausbau Dörnbach wird durch Bürgermeister Rehm beantwortet.

 

Vorsitzender Strieder beantragt die Tagesordnung um die beiden Punkte "Bericht aus dem Arbeitskreis Radverkehr" und "Ortstermin Kapellenmüllerweg/Blaubach" zu erweitern.

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Vorsitzender Strieder darüber abstimmen.

 

 

Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt die Tagesordnung um die beiden Punkte "Bericht aus dem Arbeitskreis Radverkehr" und "Ortstermin Kapellenmüllerweg/Blaubach" zu erweitern.

 

Abstimmungsergebnis: