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Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Haupt- und Finanzausschuss
Ortsbeirat Vockerode-Dinkelberg
Stadtverordnetenversammlung
Datum von:
bis:
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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
21
- Seite 1 von 3
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 02.05.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
02.05.2024 - Stavo/2024/004 - Stadtverordnetenversammlung
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bericht aus dem Magistrat
TOP 03:
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg
TOP 04:
Aufhebung einer Haushaltssperre bei der Inv.-Nr. I150201004 Hospitalpark
TOP 05:
Gasversorgungszweckverband Schwalm-Eder; Auflösung
TOP 06:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 für das Grundstück "In der Schloßdelle 8", Kernstadt Beratung und Beschlussfassung
a) Erneute Abwägung der im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 07:
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Beitrittsbeschluss
TOP 08:
Anträge an die Stadtverordnetenversammlung
TOP 09:
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
TOP 09
A:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 9.3.2024 zum Glasfaserausbau im Landetal
TOP 09
B:
Anfrage der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion vom 17.4.24 zur Kläranlage Spangenberg
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 18.04.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
18.04.2024 - HaFi/2024/003 - Haupt- und Finanzausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 02
A:
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg
TOP 02
B:
Attraktivitätskonzept für Spangenberg
TOP 02
C:
Gasversorgungszweckverband Schwalm-Eder; Auflösung
TOP 02
D:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 für das Grundstück "In der Schloßdelle 8", Kernstadt Beratung und Beschlussfassung
a) Erneute Abwägung der im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 02
E:
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Beitrittsbeschluss
TOP 03:
Aufnahme eines Kommunaldarlehens
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 18.04.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
18.04.2024 - BUV/2024/003 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Sachstandsberichte des Magistrats
TOP 02
A:
Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht
TOP 02
B:
Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht
TOP 02
C:
Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht
TOP 02
D:
Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen
TOP 02
E:
Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht
TOP 03:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 03
A:
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg
TOP 03
B:
Attraktivitätskonzept für Spangenberg
TOP 03
C:
Gasversorgungszweckverband Schwalm-Eder; Auflösung
TOP 03
D:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 für das Grundstück "In der Schloßdelle 8", Kernstadt Beratung und Beschlussfassung
a) Erneute Abwägung der im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 04:
Straßenschäden Kl. 4 und 5; Aufstellung lt. Stavo-Beschluss
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
14.03.2024 - Stavo/2024/003 - Stadtverordnetenversammlung
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bericht aus dem Magistrat
TOP 03:
Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe
TOP 04:
Radweg Bergheim – Dörnbach; Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils
TOP 05:
Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg
TOP 06:
Neuwahl Ortsgerichtsmitglieder
TOP 07:
Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung
TOP 08:
Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters
TOP 09:
Anträge an die Stadtverordnetenversammlung
TOP 10:
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 29.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
29.02.2024 - HaFi/2024/002 - Haupt- und Finanzausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 02
A:
Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe
TOP 02
B:
Radweg Bergheim - Dörnbach; Beschluss zur Übernahme des Eigenanteils
TOP 02
C:
Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg
TOP 02
D:
Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung
TOP 02
E:
Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 29.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
29.02.2024 - BUV/2024/002 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Sachstandsberichte des Magistrats
TOP 02
A:
Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht
TOP 02
B:
Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht
TOP 02
C:
Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht
TOP 02
D:
Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen
TOP 02
E:
Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht
TOP 03:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 03
A:
Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe
TOP 03
B:
Dorfentwicklungsplan Vockerode-Dinkelberg
TOP 03
C:
Aufstellungsbeschluss B.-Plan Nr. 59 für das Gebiet Windpark Steinbach in der Gemarkung Metzebach/Landefeld; Beratung und Beschlussfassung
TOP 03
D:
Freiflächen-Photovoltaik; Bericht des Bürgermeisters
TOP 04:
Verkehrssituation B487
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 06.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
06.02.2024 - Stavo/2024/001 - Stadtverordnetenversammlung
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 01
A:
Einwendungen zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spangenberg am Donnerstag, 14. Dezember 2023
TOP 02:
Bericht aus dem Magistrat
TOP 03:
7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 04:
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil
TOP 05:
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO
TOP 06:
Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO
TOP 07:
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse vom 20. Juli 2023, 2. November 2023 und 14. Dezember 2023
TOP 08:
Anträge an die Stadtverordnetenversammlung
TOP 08
A:
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.1.2024 wegen Zuwegung Rathaus-Toiletten
TOP 09:
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
TOP 09
A:
Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum geplanten Windenergiepark in Spangenberg
TOP 09
B:
Anfrage des Stadtverordneten Kühl vom 22.1.2024 zum Bauhofmanagement und KLR
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
01.02.2024 - HaFi/2024/001 - Haupt- und Finanzausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 02
A:
7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 02
B:
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil
TOP 02
C:
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO
TOP 02
D:
Erlass des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 gemäß § 101 HGO
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
01.02.2024 - BUV/2024/001 - Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Sachstandsberichte des Magistrats
TOP 02
A:
Erweiterung Kindergarten "Alter Bahnhof"; Sachstandsbericht
TOP 02
B:
Schadenssituation Schlossberg-Kindergarten; Sachstandsbericht
TOP 02
C:
Planungsstand Neubau Kindergarten Arche; Sachstandsbericht
TOP 02
D:
Umsetzung geplanter Hochwasserschutzmaßnahmen
TOP 02
E:
Neubau Feuerwehrgerätehaus Spangenberg; Sachstandsbericht
TOP 03:
Vorbereitung der Beschlüsse für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 03
A:
7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 für das Gebiet „KiTa Arche“, in der Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 03
B:
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Gewerbegebiet nördlich der Kläranlage“ in der Kernstadt, Gemarkung Spangenberg - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil
TOP 04:
Verkehrsbelastung B487
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.12.2023
14.12.2023 - Stavo/2023/007 - Stadtverordnetenversammlung
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TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bericht aus dem Magistrat
TOP 03:
Einziehung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Metzebach
TOP 04:
Ehrung Volker Jakob zum Ehrenortsvorsteher
TOP 05:
TAG Melsunger Land; Änderung der Geschäftsform
TOP 06:
TAG Melsunger Land; Errichtung eines Fernwanderweges
TOP 07:
EAM EnergiewendePartner GmbH; Beitritt der Stadt Spangenberg
TOP 08:
Finanzbericht der Liebenbachstadt Spangenberg; 2. Halbjahr 2023
TOP 09:
Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Spangenberg für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen gemäß § 97 HGO
TOP 10:
Stadtgespräch; Weiterführung der Bürgerzeitung
TOP 11:
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 97 HGO
TOP 12:
Einbringung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 einschließlich Bekanntgabe der Ergebnis- und Finanzplanung gemäß § 101 HGO
TOP 13:
Straßenendausbau "Dörnbach"; Auftragsvergabe
TOP 14:
Konzept Elbersdorf; Dorfentwicklung 22 plus
TOP 15:
Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Spangenberg
TOP 16:
Anträge an die Stadtverordnetenversammlung
TOP 16
A:
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023 zur Prüfung und Instandsetzung von Hydranten
TOP 17:
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Seite:
1
2
3
Liebenbachstadt Spangenberg
Marktplatz 1, 34286 Spangenberg
Tel.: 05663 5090-0
E-Mail:
rathaus@spangenberg.de
Liebenbachstadt Spangenberg
Marktplatz 1 ·
34286 Spangenberg ·
Tel.: 05663 5090-0 ·
rathaus@spangenberg.de
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